Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma brill+adloff Formen- und Kunststofftechnik GmbH
Stand: Dezember 2015

§1 Vertragspartner, Anwendungsbereich

(1)Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen uns und unseren Kunden, die aufgrund einer Bestellung über unseren Internetshop www.kubacup.de zustande gekommen sind, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Für Nicht-Verbraucher gelten ergänzend und soweit abweichend vorrangig unsere Allgemeinen Liefer- und Leistungsbedingungen.
(2)„Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§2 Vertragsabschluss

(1)Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der
brill+adloff Formen- und Kunststofftechnik GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Matthias Böhne Veischedestraße 2 57368 Lennestadt Deutschland
Amtsgericht Siegen Registernummer: HRB 59 86 Umsatzsteuer-ID: DE 254 486 960
zustande.
(2)Die Präsentationen der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, in dem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
(3)Wir nehmen das Angebot innerhalb von einer Woche durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware an. Vorher abgegebene Angebote durch uns sind freibleibend.
(4)Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, werden der Vertragstext sowie diese AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert und dem Kunden per Email zugesandt. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.kubacup.de/de/agb/ einsehen. Die Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

Bestellungsablauf/ Schritte zum Vertragsabschluss
(1)Zunächst legen Sie die gewünschten Artikel in den Warenkorb.
(2)Durch das anklicken des Buttons „Zur Kasse“ gelangen Sie zum Warenkorb, wo sich die von Ihnen ausgewählten Artikel befinden
(3)Durch akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und anschließendem Klick auf „Kasse“ gelangen Sie zu Bestellschritt 2, der Angabe der Zahlungsart und Ihrer Daten.
(4)Wählen Sie die gewünschte Zahlungsart aus. Sie können per Vorkasse,Sofortüberweisung oder via PayPal zahlen.
(5)Nun können Sie sich in Ihr bestehendes Kundenkonto einloggen oder als Neukunde Ihre persönlichen Daten eingeben.
(6)In Schritt 6 geben Sie bitte Ihre Rechnungs- und Lieferadresse an. Durch den Anklicken des Buttons: „Weiter“ gelangen Sie zu Schritt 7.
(7)Bitte überprüfen Sie hier Ihre Bestellung und senden diese durch Klicken des Buttons „Kaufen“ ab. Hiermit geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Hinweis: Bitte beachten Sie die hinterlegten Verpackungseinheiten.
(8) Über die Pfeiltaste Ihres Internetbrowsers gelangen Sie wieder zurück.(9) Sie erhalten eine Bestelleingangsbestätigung, die keine Annahme des Angebots darstellt. Der Vertrag kommt erst mit Zusendung der Artikel zustande.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1)Die angegebenen Preise sind bindend und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
(2)Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands pauschal 3,90 € und außerhalb Deutschlands pauschal 9,90 €. Ab einem Bestellwert von 50,00 € ist die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
(3)Die Zahlung der Ware erfolgt per Vorkasse, Sofortüberweisung oder via PayPal.
(4)Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Ändern sich danach bis zur Lieferung die Löhne oder die Materialkosten, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen oder den Kostensenkungen zu ändern. Der Kunde ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn eine Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.
(5)Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbeschritten, von uns anerkannt oder mit unserer Hauptforderung synallagmatisch verknüpft sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§4 Leistungszeit
Sind von uns Lieferfristen angegeben und zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streit und Fällen höherer Gewalt und
zwar für die Dauer der Verzögerung. Das gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

§5 Widerrufsrecht für Verbraucher
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

brill+adloff Formen- und Kunststofftechnik GmbH Veischedestraße 2

57368 Lennestadt

Telefon: +49 (0)2721 838 0

Fax: +49 (0) 2721 838 17

E-Mail: info@kubacup.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§6 Eigentumsvorbehalt
(1)Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(2)Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns derKunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zuunterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hatder Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechtehinzuweisen.

§7 Haftung für Mängel
(1)Wir haften bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Kunde hat offensichtliche Mängel uns gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
(2)Garantien im Rechtsinne erhält der Kunde durch uns nicht.

§8 Haftung für Schäden
(1)Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatzund grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d. h.von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
(2)Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(3)Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels ab Übergabe der Sache.
(4)Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränktist, gilt dies auch in Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§9 Verjährung eigener Ansprüche
Unsere Ansprüche auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.

§10 Form von Erklärungen
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§11 Erfüllungsort / Rechtswahl / Gerichtsstand
(1)Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsortunser Geschäftssitz. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich nicht aus der Sonderregelung des Absatzes 3 etwas anderes ergibt.
(2)Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(3)Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeitenaus diesem Vertrag unserer Geschäftssitz.

Stand der AGB Dezember 2015

Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
brill+adloff Formen- und Kunststofftechnik GmbH Veischedestraße 2 57368 Lennestadt
Telefon: +49 (0)2721 838 0 Fax: +49 (0)2721 838 17 E-Mail: info@kubacup.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
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(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)
Ware bestellt am:
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Datum
Ware erhalten am:
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Datum
Name und Anschrift des Verbrauchers
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Datum
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Unterschrift Kunde
(nur bei schriftlichem Widerruf)